GEZ braucht ab 2013 mehr Kohle
Verfasst: Di Dez 08, 2009 12:47 am
http://www.chip.de/news/GEZ-Ab-2013-dre ... 14746.html
Schlimm finde, dass nun die Beweislast umkehren soll (wenn ich kein Gerät zum Fernsehempfang bereithalte, soll ich es bei der GEZ beweisen).
Die Lobbyisten (also die Politiker) stimmen natürlich zu. Mit knapp 18 Euro im Monat kann man sich dafür besser eine Anime-DVD kaufen, statt den "Schund", der im öffentlich-rechtlichen Sendern laufen.Seit für sogenannte "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" wie Computer und Smartphones von der GEZ Rundfunkgebühren erhoben werden, wird über den Sinn dieser Abgabe heftig diskutiert und prozessiert. Unbeeindruckt davon wollen die Länder diese Gebühr demnächst kräftig erhöhen.
Die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer beraten derzeit eine neue Gebührenordnung, die Mitte 2010 beschlossen werden und Anfang 2013 in Kraft treten soll. Bislang zahlen Besitzer von "neuartigen Rundfunkempfangsgeräten", die keinen Fernseher und kein Radiogerät besitzen, monatlich eine Gebühr von 5,76 Euro. Nach den Plänen der Ministerpräsidenten sollen ab 2013 stattdessen 18 Euro pro Monat fällig werden, was der vollen Gebühr für Besitzer von Fernsehern und Radios entspricht.
Die Pläne sehen vor, dass künftig bei Besitz eines einzigen Geräts wie Radio, Fernseher, Smartphone oder PC automatisch die volle Gebühr fällig wird. Eine Befreiung von der Gebühren-Pflicht soll nur noch aus sozialen Gründen möglich sein. Wer angibt, kein derartiges Gerät zu besitzen soll dies künftig beweisen müssen – bislang liegt die Beweispflicht, dass ein Bürger Rundfunkempfangsgeräte besitzt, bei der GEZ.
Schlimm finde, dass nun die Beweislast umkehren soll (wenn ich kein Gerät zum Fernsehempfang bereithalte, soll ich es bei der GEZ beweisen).